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Letzte Aktualisierung: 07.12.2022

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Nominierung2

d2633b29-e273-433e-ae7a-fc35f500d8d0.jpgAm Mittwochabend hat die SPD Karl-Heinz Eppinger (50) als ihren Kandidaten vorgestellt. Eppinger war von 2003 bis 2013 Vorsitzender des SPD-Ortsverbands Zwiesel und von 2003 bis 2014 auch Stadtrat. „Damals habe ich mich aus zeitlichen und privaten Gründen aus der Politik zurückgezogen, aber ich hatte immer im Hinterkopf, mich wieder politisch zu engagieren und jetzt ist diese Zeit gekommen“. Er ist überzeugt: „Zwiesel hat großes Potenzial und dieses Potenzial muss besser genutzt werden“. Er habe sich deswegen sehr gefreut, als die SPD auf ihn zugekommen sei und ihm die Bürgermeisterkandidatur angeboten habe. „Ich will Zwiesel wieder voran bringen, wir haben viele Baustellen“, so Eppinger und nennt als Beispiele die Leerstände im Stadtgebiet oder die Ausweisung neuer Baugebiete, um dem Einwohnerschwund entgegen zu wirken. „Ich will das Ohr nah am Bürger haben, um zu erfahren, was die Menschen in Zwiesel wirklich bewegt und was ihre Sorgen, Nöte und Wünsche sind“, kündigt der Kandidat an. Sein übergeordnetes Ziel formuliert Eppinger so: „Ich will Zwiesel wieder vereinen über Parteigrenzen hinweg. Miteinander statt gegeneinander, gemeinsam statt einsam – das ist mein Motto. Bürger, Vereine, Unternehmen, Stadtrat und Stadtverwaltung müssen an einem Strang ziehen“. Karl-Heinz Eppinger arbeitet bei der AOK in Regen als Teamleiter Versicherungen und ist dort für 20 Mitarbeiter verantwortlich. In seiner Freizeit engagiert er sich seit Jahren ehrenamtlich beim Deutschen Skiverband. Er ist Sportwart Skilanglauf, das sei das höchste Ehrenamt im deutschen Langlaufsport. Die internationalen Kontakte, die er bei sportlichen Wettkämpfen geknüpft hat, will er als Bürgermeister auch für die Stadt Zwiesel nutzen und zum Beispiel hochkarätige Sportveranstaltungen in die Stadt holen. Die offizielle Nominierung von Karl-Heinz Eppinger soll im August oder September erfolgen, informiert SPD-Fraktionssprecher Andreas Lobenz. Bei der Mitgliederversammlung am Mittwoch sei die Freude groß gewesen, dass die SPD einen Bewerber gefunden habe, der seine Kandidatur mit „vollem Elan“ angehen will. „Wir rechnen uns mit Karl-Heinz Eppinger gute Chancen aus“, so Lobenz.

Ortsverein bespricht Thema Brief-Neuwahl

Großes Unverständnis herrscht nicht nur in der Zwieseler Öffentlichkeit bezüglich der Entscheidung des Landratsamtes Regen, die Briefwahl zur Stadtratswahl 2020 in Zwiesel wegen eines Formfehlers für ungültig zu erklären. Auch bei den Verantwortlichen des SPD-Ortsvereins Zwiesel herrscht Sprachlosigkeit, obwohl die Vorgehensweise des Landratsamtes aufgrund der gesetzlichen Vorgaben absolut nachvollziehbar ist. Spielraum für Spekulationen ist für viele Zwiesler der große Zeitraum zwischen der Stadtratswahl Mitte März 2020 und dem Bescheid des Landratsamtes vom 20. Mai 2020. Ob der Wählerwille durch die rechtlich abgedeckte Vorgehensweise des Landratsamtes jedoch ad absurdum geführt wird, muss jeder für sich klären.

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Aufgrund der anhaltenden Corona-Krise und den damit verbundenen Einschränkungen bezüglich Versammlungsmöglichkeiten hat Fraktionssprecher Andreas Lobenz die Mitglieder des SPD-Ortsvorstandes sowie die Stadtratskandidatinnen/-kandidaten am 30.05.2020 zu einer Videokonferenz eingeladen. Andreas Lobenz informierte mittels einer eigens erstellten Präsentation über die weitere Vorgehensweise, z. B. über das Recht zur Stellungnahme durch Stadträte und Kandidaten zum Bescheid des Landratsamtes, zur möglichen Einlegung von Rechtsmitteln und zur geplanten Nachwahl, die voraussichtlich Ende September 2020 stattfinden soll. Danach wird auch der Stadtrat in einer Sitzung neu konstituiert, so Lobenz. Bei der gut einstündigen Konferenz am vergangenen Samstag stellten alle Teilnehmer klar, dass sie auch weiterhin für die neu anzusetzende Briefwahl zur Verfügung stehen. Verwundert zeigten sich jedoch alle Teilnehmer, dass in fünf von sechs Briefwahlbezirken eine andere Zählweise bei den Listen, die nicht im inneren Kuvert verschlossen waren, angewandt wurde. Es stand die berechtigte Frage im Raum, ob bei der Einweisung der Wahlvorstände und der Protokollführer auf diesen Punkt nicht hingewiesen wurde.

Bedenken äußerten die Teilnehmer darüber, dass sich aufgrund der Neuansetzung der Briefwahl ein anderes Wahlergebnis und somit eine andere Sitzverteilung ergeben könnte. Alle Teilnehmer waren sich jedoch einig, dass der neu gewählte und vereidigte Stadtrat weiterhin konstruktiv bis zur Bekanntgabe der Ungültigkeit der Wahl weiterarbeiten muss. In der zu erwartenden Vakanzzeit des Stadtrates im Sommer 2020 kann der 1. Bürgermeister alle Entscheidungen alleine treffen. Auch diejenigen, die normalerweise in die Entscheidungsbefugnis des Stadtrates fallen würden, da laut aktuellen Informationen dann auch die vom Stadtrat beschlossene Geschäftsordnung außer Kraft gesetzt ist. Nach der Ende September geplanten

Briefwahl wird dann voraussichtlich Anfang Oktober 2020 die konstituierende Sitzung des Stadtrates wiederholt.

Da bei einer Nachwahl lediglich eine erneute Wahlbenachrichtigungskarte an die Wählerinnen und Wähler übersandt wird, müssen die Wahlunterlagen erneut selbständig bei der Stadt Zwiesel angefordert werden. Eine automatische Zusendung der Wahlunterlagen erfolgt nicht! Daher die eindringliche Bitte der SPD-Stadtratskandidatinnen und –kandidaten an die Zwieseler Wählerinnen und Wähler: Bitte nehmen Sie Ihr Wahlrecht erneut wahr und fordern Sie die Wahlunterlagen zu gegebener Zeit nochmals an!

Zum Abschluss übermittelte Fraktionssprecher Andreas Lobenz noch aktuelle Infos zur Stadtpolitik. Beispiele: Die Stadtratssitzungen finden derzeit nicht im Rathaus, sondern in der Turnhalle der Grundschule statt. Der Haushalt 2020 wurde am 23.04.2020 beschlossen, jedoch wurde wegen den ungewissen Auswirkungen der Corona-Krise auf V orschlag der V erwaltung eine Haushaltssperre beschlossen. Die Sanierung der Kindergärten am Kirchplatz und St. Sebastian wurde am 20.05.2020 beschlossen. Als Bauzeit ist April 2021 bis voraussichtlich September 2022 (Kirchplatz) und anschließend St. Sebastian (bis August 2023) vorgesehen. Danach gab er noch einige Infos zu Veranstaltungen in 2020 (Grenzlandfest, Glasnacht, etc.) zur Kenntnis.

Aktuelle Informationen aus dem SPD-Ortsverband wurden durch 1. Vorsitzenden Robert König mitgeteilt. „Wir werden baldmöglichst eine Mitgliederversammlung sowie eine Nachbesprechung der Stadtratswahl durchführen, sobald dies die aktuellen Beschränkungen aufgrund der Corona- Krise zulassen“, so König.

Nach Beendigung der offiziellen Videokonferenz nutzten die Teilnehmer noch die Gelegenheit für weitere Gespräche und einen - wenn auch virtuellen - Ausklang der Sitzung.

 

 

In diesem Beitrag finden Sie Informationen über die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Zwiesel sowie den Stadtwerken Zwiesel.

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In diesem Beitrag finden Sie eine Übersicht der Besucherzahlen des Waldmuseum Zwiesel.

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