SPD ZWIESEL

Die Verschuldung der Stadt wurde in den Jahren 2011 bis 2015 gegenüber den Vorjahren deutlich reduziert. Dies war insbesondere auf vier Faktoren zurückzuführen:
1. Anhebung der Realsteuersätze (StR-Beschluss vom 17.12.2009)
2. Verfügte Schuldenobergrenze durch die Rechtsaufsichtsbehörde
3. Erhalt von Stabilisierungshilfen mit dem Effekt der Zinsersparnisse
4. Rückgang der Investitionen

weiterlesen...


Bürgermeister Steininger hat am 30.06.2016 in Form einer Eilhandlung die Mitgliedschaft beim Verein Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald gekündigt. Der Stadtrat hat mit Beschluss in seiner Sitzung am 14.07.2016 die Vorgehensweise Steiningers für unwirksam erklärt und beschlossen, den Vorgang der Rechtsaufsicht beim Landratsamt zur Prüfung vorzulegen und beim Verwaltungsgericht Regensburg eine Klageerweiterung einzureichen.
weiterlesen...